Fisch EberhardAntwort auf den Leserbrief: Zum Stadt- Wohl arbeiten, WP vom 15.12.2014

Dass die persönliche Teilnahme an Ratssitzungen eine objektive Meinungsbildung oftmals vereinfachen würde, zeigt der Leserbrief des Hrn. Josef Falkenstein aus Hoppecke, der leider weder von besonderer Objektivität noch von besonderer Sachkunde gekennzeichnet ist. Hierzu im Einzelnen und in der gebotenen Kürze wie folgt:

Der Haushalt der Stadt Brilon für das Jahr 2015 wurde einstimmig verabschiedet. Hier von „Blockadepolitik“ zu sprechen ist - gelinde gesagt - völlig abwegig und reine Polemik.

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Eberhard Fisch - FraktionsvorsitzenderHaushaltsrede für das Jahr 2015

-das gesprochene Wort gilt-

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrter Herr Stadtkämmerer,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

wie schon im letzten Jahr, so wird es uns voraussichtlich auch in diesem Jahr gelingen, den Haushalt für das Folgejahr noch im alten Jahr zu beschließen.

 

Hierdurch wird es den Fachabteilungen möglich sein, sich sofort an die Arbeit für das nächste Jahr zu machen und -weil wir so früh dran sind-gute Ausschreibungsergebnisse zu erzielen und möglichst viele Aufträge bei den Unternehmen unserer Stadt zu platzieren.

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CDU-Ratsherr Thomas Becker, CDU-Ratsfrau Sarah Thüer und JU-Vorsitzender Jan Hilkenbach (v.l.)CDU-Fraktion beantragt zusätzlich 10.000 Euro bei der Haushaltsberatung

Die Junge Union und die CDU Brilon möchten die Spielplätze im Stadtgebiet mit neuen Spielgeräten ausstatten. Auch in der oberen Bahnhofstraße sollen neue Spielgeräte installiert werden. Die CDU-Fraktion wird daher beantragen, dass zusätzlich 10.000 Euro im städtischen Haushalt eingestellt werden.

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Die CDU Fraktion Brilon hat in sich gegen eine Ungleichbehandlung der DLRG Brilon bei der Nutzung des städtischen Hallenbades ausgesprochen. In den Beratungen zum Haushalt 2015 wurde dieser Umstand vom 2. stellvertretenden Bürgermeister Holger Borkamp zum Thema gemacht. Während der Sitzung des Stadtsportverbandes hatte die Ehrenvorsitzende der DLRG Brilon e.V., Frau Benita Herrmann, diesen Umstand mit jährlichen Kosten von ca. 2.500,00 € benannt.

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Vorteile einer auch erfolgreicher Klage überwiegen nicht die Kosten für die Stadt

Die CDU Fraktion in Brilon hat in ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause beschlossen, zunächst nicht gegen die Vergabe der Ausschussvorsitze zu klagen. Zwar sieht sich die Fraktion rechtlich auf der sicheren Seite, doch nach intensiver Beratung waren sich die 19 Fraktionsmitglieder einig, dass die Nachteile eines langwierigen Verfahrens überwiegen.

Strittig ist die Frage, ob Reinhard Prange von der Linkspartei nur für das Zugriffsverfahren in die SPD-Fraktion eintreten durfte. Prange hatte in der konstituierenden Ratssitzung erklärt, nur für die Abarbeitung dieses Tagesordnungspunktes der SPD-Fraktion beizutreten. So steht es im Protokoll der Ratssitzung. Als einzelner Ratsherr ohne Fraktionsstatus hätte Prange nicht an der Zählgemeinschaft mitwirken können. Mit dem Fraktionsbeitritt von Prange hatte die Zählgemeinschaft aber genauso wie die CDU 19 Ratssitze: SPD 14+1, FDP 2 und BBL 2.

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140527 Ergebnis RatswahlMit einem lachenden und einem weinenden Auge endete die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 für die CDU Brilon. Während die Wählerinnen und Wähler der CDU Fraktion eine sehr gute Arbeit bescheinigten, konnte der CDU Bürgermeisterkandidat Holger Borkamp die Wähler nicht von sich überzeugen.

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Am 24.09.2017 ist Bundestagswahl!

Junge Union Brilon

Verein zur Förderung der Hansetage 2020 in Brilon