181107 CDU Haushaltsberatung klDie Mitglieder der Briloner CDU-Ratsfraktion haben sich bei ihrer diesjährigen Haushaltsberatung intensiv mit dem Antrag des TUS Petersborn-Gudenhagen beschäftigt. Der Verein möchte den bisherigen Aschenplatz in einen Rasenplatz umbauen. CDU-Ratsmitglied und Ortsvorsteher Wolfgang Diekmann hat das Projekt den Fraktionsmitgliedern umfangreich vorgestellt.

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Derzeit wird die Südstraße in Brilon ausgebaut. Auch hier sollen die Anlieger hohe Straßenausbaubeiträge zahlen.

 

Für den Ausbau ihrer Straße sollen die Grundstückseigentümer in Zukunft keine Beiträge mehr zahlen. Das will die Briloner CDU-Fraktion mit einer Resolution in der nächsten Sitzung des Stadtrats fordern. Mit der Resolution soll der Rat die Landesregierung auffordern, das Kommunalabgabengesetz NRW zu ändern. Gemeinden sollen keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben dürfen. Die dadurch fehlenden Einnahmen der Gemeinden soll das Land NRW begleichen.

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Fördermittel für die Umfeldgestaltung rund um Dorfgemeinschaftshaus

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen fördert die Umfeldgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses in Hoppecke. Insgesamt 167.860 Euro fließen im Rahmen des Förderprogramms Dorferneuerung 2018 in den Ort. Das gab Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Montag in Düsseldorf bekannt. 

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CDU-geführte Landesregierung unterstützt ehrenamtliches Engagement

 

Die CDU-geführte Landesregierung hat ein neues Förderprogramm für das Ehrenamt eingeführt: den Heimat-Scheck. Bis zum Jahr 2022 fördert die Landesregierung jedes Jahr 1.000 Projekte mit jeweils 2.000 Euro. Vereine, Organisationen und Initiativen können die Förderung für Projekte und Maßnahmen bei der Bezirksregierung beantragen.

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767443 web R by Thorben Wengert pixelio.deMit Befriedigung hat die CDU-Fraktion im Briloner Rat den Beschluss des Verwaltungsgericht Arnsberg in der Sache Prange zur Kenntnis genommen. Das Gericht hat entschieden, dass die auf CDU-Antrag vom Rat erfolgte Abberufung des FDP-Stadtrats Prof. Dr. Alexander Prange aus der Gesellschafterversammlung des Briloner Krankenhauses zu Recht erfolgte.

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Stellungnahme zum Rücktritt des FDP-Mitglieds aus dem Krankenhaus-Aufsichtsrat

„Weiterer Rücktritt aus dem Aufsichtsrat“ lautet die Überschrift in der WP am 22. September 2018, mit dem das Mitglied der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Brilon, Torsten Klaholz, über seinen Fraktionsvorsitzenden Prof. Alexander Prange seinen Rücktritt aus dem Aufsichtsrat bekannt gibt. Die Rücktrittserklärung erreichte übrigens auch die anderen Aufsichtsratsmitglieder einschließlich der Vorsitzenden über die Zeitung. „Das Verhalten von Torsten Klaholz ist für uns wie auch für die übrigen Aufsichtsratsmitglieder in keiner Weise nachvollziehbar. Die nunmehr über die Presse dargestellten Bedenken überraschen, weil sie erstmalig geäußert werden,“ so der Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Christof Bartsch und sein Stellvertreter Lukas Wittmann unisono. 

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Verein zur Förderung der Hansetage 2020 in Brilon

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