161123 CDU Haushaltsberatungen klHaushaltsberatungen in der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion im Briloner Stadtrat will im städtischen Krankenhaus Maria Hilf alle 3-Bettzimmer zu 2-Bettzimmern umbauen und umfassend renovieren. Darauf einigte sich die 19-köpfige Fraktion bei ihren Haushaltsberatungen, die passender Weise im Sitzungsraum im Krankenhaus stattfanden. Am 1. Dezember wird der Stadtrat über ein Investitionsprogramm für das Krankenhaus entscheiden.

„Seit Jahren ist erklärtes Ziel der CDU, endlich die alten Dreibettzimmer zu renovieren und dafür zu sorgen, dass alle Patienten auf Doppelzimmern liegen und ein eigenes Bad auf dem Zimmer haben“, betont Eberhard Fisch. Der CDU-Fraktionsvorsitzende stellt allerdings fest, dass die Einnahmen aus dem normalen Geschäftsbetrieb für die gewünschten Umbaumaßnahmen nicht reichen. Die Krankenhäuser sind insbesondere in NRW massiv unterfinanziert. Große Investitionen in Zimmer und Ausstattung seien ohne Gelder der Träger nicht zu stemmen, erläutert der Fraktionsvorsitzende. Fisch: „Darum stimmen wir dafür, dass die Stadt unserem Krankenhaus in den kommenden Jahren mehrere Millionen Euro zur Verfügung stellt. Nur so können wir unser gutes kommunales Krankenhaus auch in Zukunft wettbewerbsfähig halten.“

Neben dem Millionen-Projekt Krankenhaus-Modernisierung widmete sich die CDU-Fraktion aber auch den vermeintlich kleinen Themen. „Wir wollen das Ehrenamt und die Lebensqualität in unserer Stadt fördern, darum unterstützen wir gerne die Fördervereine bei den Einzelmaßnahmen in den beiden Hallenbädern Hoppecke und Madfeld sowie den Betreiberverein des Freibads Alme im Rahmen des noch zu erstellenden Investitionsprogramms“, berichtet Eberhard Fisch. Im Hallenbad in Hoppecke will der Förderverein die Decke sanieren, in Madfeld möchte der Förderverein eine neue Schwimmbadfolie einbauen und im Freibad Alme muss die Überlaufrinne am Beckenrand saniert werden.

Der Mangel an städtischen Bauplätzen beschäftigte ebenfalls die Fraktion. Nicht nur in der Kernstadt fehlen günstige Baugrundstücke, sondern auch auf vielen Ortsteilen ist es zunehmend schwierig, Bauland zu bekommen. „Als CDU-Fraktion werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass es auch auf den Dörfern noch möglich ist, ein Eigenheim zu bauen. Darum werden wir beantragen, dass die Stadt wieder auf den Ortsteilen Bauplätze ausweist, wo keine städtischen Baugrundstücke mehr vorhanden sind“, verdeutlicht Eberhard Fisch.

Bereits 2013 hatten CDU und Junge Union angeregt, in der Bahnhofstraße neue Spielgeräte aufzustellen, um die Fußgängerzone für Familien attraktiver zu gestalten. Passiert sei bislang jedoch wenig, bemerkte Jan Hilkenbach, Vorsitzender der Jungen Union Brilon in der Sitzung. Stadtkämmerer Wolfgang Pack, der der Fraktion die jüngsten Änderungen im Haushaltsplan-Entwurf vorstellte, hatte jedoch positive Nachrichten: Im Haushalt stehen im kommenden Jahr 30.000 Euro für neue Spielgeräte in der Bahnhofstraße bereit. Die JU Brilon schlägt vor, in der oberen Bahnhofstraße kein Spielgerät aus dem Katalog aufzustellen, sondern eins mit Bezug zur Stadtgeschichte oder dem Haus Hövener.

Wer Geld ausgeben möchte, muss auch Geld einnehmen. Darum begrüßt die CDU Fraktion, die Vorschläge der Stadtverwaltung, eine Wettbürosteuer einzuführen und die Vergnügungssteuer anzuheben. Die Verwaltung rechnet mit insgesamt 110.000 Euro Mehreinnahmen in 2017.

Bildbeschreibung: Personalleiter Ludger Weber (links außen) begrüßt die CDU Ratsfraktion sowie ihre Gäste und die Vertreter der Stadtkämmerei im Krankenhaus Maria Hilf Brilon. (Foto: CDU Brilon)

Junge Union Brilon

Verein zur Förderung der Hansetage 2020 in Brilon